Ein Beispiel für Führungsversagen
Der Einstieg in den Zensurstaat hat der SPD viel Schaden zugefügt. Auch wenn man das verniedlichend als Netzsperren-Gesetz beschreiben möchte. Interview dazu mit Jan Mönikes.
Stadtbürgerschaft 17. Wahlperiode
28. Sitzung am Dienstag, dem 25.08.2009 Beginn: 14.00 Uhr, Schluss: 18.00 Uhr Tagesordnungspunkte der 28. Sitzung: Noch nicht verfügbar.
Altersgrenzen für Internetseiten
Die Sommerpause naht, Stunde der Hinterbänkler und -innen. “Nordrhein-Westfalens Jugendminister Armin Laschet (CDU) fordert eine Alterskennzeichnung von Internetangeboten.” so in der Onlinezeitung der WAZ Der Westen.
Zensi, Zensa, Zensursula – Lalala
Der Sommerhit 2009. Perfekt. Zensi, Zensa, Zensursula – Lalala.
134.014 Mitzeichner
und damit die erfolgreichste Online-Petition. Das Gesetz wir am kommenden Donnerstag, 18. Juni durchgewunken. Bei der Probeabstimmung in der SPD-Bundestagsfraktion soll es 2 Gegegenstimmen gegeben haben. Die Petition selbst wird erst nach der Sommerpause beraten….
Sanierungsstau und unzureichende Baustellenkoordination im bremischen Straßenwesen
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema Verkehr ist immer sehr emotional, vielen Dank, Herr Focke, für diesen emotionalen Aufschlag. (Zuruf des Abg. Focke [CDU]) Was war das? Kein Wort verstanden, dann war das nicht wichtig! Ich kann mich kurz fassen: Das meiste ist schon gesagt worden an dieser Stelle,...
Björn Böhning Verlierer des Tages
Allerdings bei der BILD Zeitung. Hat also nichts zu bedeuten. Der Antrag den Aufbau der Zensurinfrastruktur zu stoppen ist richtig. Wenn ein Sozialdemokrat in der Springer-Presse Verlierer ist bedeutet das: in der Sache hat er/sie Recht, nur möchte der Konzern etwas anderes.
Stadtbürgerschaft 17. Wahlperiode
Link zur Übersicht Bremische Bürgerschaft. Tagesordnungspunkte der 27. Sitzung: 1. Fragestunde 11 Anfragen 2. Aktuelle Stunde 3. Vormundschaften für Kinder und Jugendliche in der Stadtgemeinde Bremen Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 8. April 2009 (Drucksache 17/313 S) Dazu Mitteilung des Senats vom 26. Mai 2009 (Drucksache 17/332 S) 4. Perspektiven des Bauens und...
Internetsperren für Online-Gewaltspiele
Na, da hat sich aber einer verplappert. Natürlich weckt der Aufbau einer Zensur-Infrastruktur weitere Begehrlichkeiten. Diese Aussage ist unumstritten. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Stobel ist da ehrlich. CDU-Bundestagsabgeordneter erwägt Internetsperren für Online-Gewaltspiele bei heise.de
Sitzung Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten am 10. Juni 2009 Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten findet am Mittwoch, dem 10. Juni 2009, 17.00 Uhr, im Haus der Bürgerschaft, Raum II, statt. Tagesordnung: 1. Protokolle Protokoll der 13. Sitzung am 11. März 2009 2. Aktuelle halbe Stunde – es wurden...
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