Orientierungshilfen für den Radverkehr
Die Deputation für Bau und Verkehr hat kürzlich beschlossen, dass nun auch die zweite Stufe der Wegweisung für das Bremer Fahrrad-Hauptroutennetz realisiert werden soll. Dies teilte jetzt der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Jürgen Pohlmann mit. Dabei geht es um über 225 Kilometer, die mit “Tabellen-, Pfeil- und Zwischenwegweisern” als Orientierungshilfen für den Radverkehr versehen werden sollen. Pohlmann: “Wir...
Sozialdemokratische Forderungen an eine europäische Gesundheitspolitik
Kein Gesundheitstourismus, sondern „Patientenmobilität“ mit klaren Rahmenbedingungen Europaabgeordnete Jöns war zu Gast in der Arche Die Bremer Europaabgeordnete Karin Jöns (SPD) hat jetzt in der “Arche” mit Schwachhauser Bürgerinnen und Bürgern über sozialdemokratische Forderungen an eine europäische Gesundheitspolitik diskutiert. “Ich freue mich, dass Karin Jöns zu uns in den Stadtteil gekommen ist, um über ein...
25 Jahre “Volkszählungsurteil” des Bundesverfassungsgerichts
Das sogenannte “Volkszählungsurteil” feierte am 15. Dezember 2008 seinen 25. Geburtstag. An diesem Tag hat der Bundesdatenschutzbeauftragte zu einer Feierstunde nach Karlsruhe eingeladen. In diesem Urteil wurde erstmal ein neues Grundrecht “erfunden”, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Die Teilnahme an dieser Veranstaltung war wirklich sehr interessant.
Parlamentsticker Dezember 2008 (Stadtbürgerschaft)
Dienstag, 9. Dezember 2008 Aus der Sitzung der Stadtbürgerschaft + + + Kommunale Kliniken auf gutem Weg + + + Die Sanierung der Gesundheit-Nord hat jetzt volle Fahrt aufgenommen. In den letzten Wochen wurden von der rot-grünen Regierung viele wichtige Entscheidungen für eine erfolgreiche Zukunft unserer kommunalen Kliniken getroffen. Ein umfassendes Gesamtfinanzierungs- und Sanierungskonzept liegt...
Parlamentsticker Dezember 2008
Donnerstag, 11. Dezember 2008 Aus den Landtagssitzungen vom 10. und 11. Dezember + + + Keine neuen Großressorts schaffen + + + „Wir haben zu Beginn der Legislaturperiode gut überlegt und entschieden, wie die Ressortzuschnitte aussehen. Die Vorschläge der Opposition führen lediglich dazu, dass neue Großressorts geschaffen werden. Sie wollen Türschilder umschrauben und halten dies...
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