Monat: November 2008

BKA-Gesetz Novellierung vor dem Aus

Breite Mehrheit gegen Schäuble Pläne im Bundesrat erwartet Am 28. November 2008 findet im Bundesrat die Abstimmung über die Neufassung des BKA-Gesetzes statt, dem der Bundestag bereits zugestimmt hat. Es zeichnet sich aber eine deutliche Ablehnung der Schäuble Pläne durch…

Bundesweiter Vorlesetag

Vorlesetag mit dem Löwen, der nicht schreiben konnte/SPD-Bürgerschaftsabgeordneter im AWO-Kinderhaus in Arsten Autor: Milko Haase, SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremen Stadt Brüllen und Zähne zeigen: Davon hat er Ahnung, der Hauptakteur der „Geschichte vom Löwen, der nicht schreiben konnte“ von Martin Baltscheit. Und…

Barrierefreiheit für bauliche Anlagen

Pressemitteilung der SPD-Bürgerschaftsfraktion Seit 2006 wird an der Richtlinie zur Barrierefreiheit für bauliche Anlagen im öffentlichen Raum gearbeitet. „Die Kritik von Bürgerinnen und Bürgern zum Zustand baulicher Anlagen muss ein Handlungsauftrag zur Verbesserung sein“, sagte Rainer Hamann. „Für uns sind…

Patientenmobilität mit klaren Rahmenbedingungen

Kein Gesundheitstourisms, sondern Patientenmobilität mit klaren Rahmenbedingungen SPD Europaabgeordnete Jöns war zu Gast in der Arche Die Bremer Europaabgeordnete Karin Jöns (SPD) hat jetzt in der „Arche“ mit Schwachhauser Bürgerinnen und Bürgern über sozialdemokratische Forderungen an eine europäische Gesundheitspolitik diskutiert.…