Peter Schaar als Bundesdatenschutzbeauftragter wiedergewählt
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar ist am heutigen Tag vom Deutschen Bundestag wiedergewählt worden. Von 554 abgegeben Stimmen stimmten 484 für, 52 gegen Peter Schaar bei 12 Enthaltungen und 6 ungültigen Stimmen. Glückwunsch.
BKA-Gesetz Novellierung vor dem Aus
Breite Mehrheit gegen Schäuble Pläne im Bundesrat erwartet Am 28. November 2008 findet im Bundesrat die Abstimmung über die Neufassung des BKA-Gesetzes statt, dem der Bundestag bereits zugestimmt hat. Es zeichnet sich aber eine deutliche Ablehnung der Schäuble Pläne durch die Länderkammer ab. Neben Bremen verlangen auch die SPD-regierten Bundesländer Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein Nachbesserungen....
Bundesweiter Vorlesetag
Vorlesetag mit dem Löwen, der nicht schreiben konnte/SPD-Bürgerschaftsabgeordneter im AWO-Kinderhaus in Arsten Autor: Milko Haase, SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremen Stadt Brüllen und Zähne zeigen: Davon hat er Ahnung, der Hauptakteur der „Geschichte vom Löwen, der nicht schreiben konnte“ von Martin Baltscheit. Und das reicht ihm auch. Erst, als er einer lesenden Löwin begegnet, bringt ihn das zum...
Patientenmobilität mit klaren Rahmenbedingungen
Kein Gesundheitstourisms, sondern Patientenmobilität mit klaren Rahmenbedingungen SPD Europaabgeordnete Jöns war zu Gast in der Arche Die Bremer Europaabgeordnete Karin Jöns (SPD) hat jetzt in der „Arche“ mit Schwachhauser Bürgerinnen und Bürgern über sozialdemokratische Forderungen an eine europäische Gesundheitspolitik diskutiert. „Ich freue mich, dass Karin Jöns zu uns in den Stadtteil gekommen ist, um über...
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