Mein neues Leben
Wenn Oskar Lafontaine kommt wird ausgewandert. Quelle: Der Tagesspiegel Wenn ich mir die Liste der sogenannten Promis anschaue fehlt noch ein Name: ZDF Kerner.
Jugendschutz
Der Schutz der Jugend ist eine wichtige Sache. Heute hat der Bundesrat dazu beigetragen, dasz die Jugend jetzt noch besser geschützt wird. Aufkleber, genauer, Aufkleber auf jugendgefährdenden Computer-Spielen werden größer. Auch ist jetzt noch einfacher, solche bösen Spiele zu verbieten. Wer erinnern uns: nach dem Amoklauf von Erfurt musste die Politik was machen. Also worden...
Online Durchsuchung in Bayern
Bayerns Justizministerin Beate Merk hat einen Gesetzesentwurf für bundesweite heimliche Online-Durchsuchungen auch zur Verfolgung schwerer Straftaten im Bundesrat eingebracht. Natürlich geht es nicht nur um den Kampf gegen Terroisten (ursprüngliche Begründung) sondern auch um Politikers Liebslingsthema: der Kampf gegen Kinderpornographie. Also: weitere Einschränkung von Bürgerrechten. Quelle: Heise-Online
Bürgersprechstunde am Freitag, 13. Juni
Der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann bietet regelmäßig eine Bürgersprechstunde an. Nächster Termin ist am Freitag, 13. Juni, von 16 bis 17 Uhr in der Loignystraße 27.
Beckstein geht auf Konfrontationskurs zu Merkel!
Es ist Wahlkampf in Bayern und die CSU hypernervös. Wie immer wird das Unglücksduo Beckstein/Huber auch hier wieder vor unserer KanzlerIn der Herzen einknicken. Besonders die Subventionspolitik für Landbewohner ist interessant, erst im Bundeskabinett durch CSU- Minister mitbeschlossen, nun auf Wiedereinführung der vollen Pendlerpauschale hoffen. So blöd sind noch nicht einmal die härtesten CSU-Stammwähler. Naja,...
Kommunalwahlen in Sachsen
In allen Kreistagen ist die NPD jetzt vertreten. Ein guter Grund, dort niemals Urlaub zu machen. Verständlich, weshalb viele der dortigen EinwohnerInnen in den Westteil unserers Landes umziehen.
Österreich
hat verloren – und das ist gut so. Damit die traurigen Fans nicht von Fahrrädern erschlagen werden, hat sich der Bürgermeister der Stadt Klagenfurt etwas besonderes ausgedacht. Während der EM sind Fahrräder in Klagenfurt verboten. Als Gegenleistung ist das Parken von KFZ kostenlos. Die Wahrscheinlichkeit einen österreichischen Autoumzug nach dem Gewinn eines Spiels zu sehen...
Sicherheit für Deutschland
Endlich. Das Bundes-Kabinett hat das umstrittene Gesetz über das Bundeskriminalamt verabschiedet. Damit wird auch die heimliche Online-Durchsuchung von Computern verdächtiger Personen zugelassen. Berlins Innensenator Ehrhard Körting (SPD) nahm Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Schutz: “Der Rechtsstaat bricht durch das Gesetz nicht zusammen.” Nein Genosse Minister Körting, der Rechtsstaat bricht nicht zusammen, nur das Vertrauen der...
WDR ist innovativ
Der WDR hat was tolles erfunden. Einen Radio-Recorder. Damit kann man die WDR-Hörfunkprogramme mitschneiden und als Datei abspeichern. Feine Sache, das. Basis dürfte das Programm ClipInc der Firma Tobit sein. Unter radiorecorder.wdr.de erreichbar. Nachteil: läuft nur unter Windows. Ist aber kein echtes Problem, für zB. Linux ist der mplayer sowieso erste Wahl.
Datenschützer gegen Bayerns Pläne zur Online-Durchsuchung
Die Pläne der bayerischen Landesregierung zur Online-Durchsuchung stoßen bei Datenschützern auf massive Vorbehalte. Aber egal. Justizministerin Beate Merk (CSU) wies die Kritik des Datenschützers entschieden zurück. “Ich bleibe dabei: Wo es um die Aufklärung etwa von Terrordelikten und von Kinderpornographie geht, darf der Datenschutz letztlich kein entscheidendes Hindernis darstellen”, sagte Merk laut Mitteilung ihres Ministeriums....
Schäuble lehnt härtere Gesetze ab
Natürlich, wäre ja auch gegen Industrie-Interessen. Dann lieber die Vorratsdatenspeicherung gegen alle Bürger der Bundesrepublik. Was an der Telekom-Krise gefällt: das Thema Datenschutz wird – zumindest bis zur Fussball EM – endlich diskutiert. Danach nicht mehr, wetten?
Die sogenannte Linke geht auf Distanz zu Gesine Schwan
Snief. Kaum kommt etwas Kritik, schon sind die sogenannten Linken verschnupft. Man wirbt nicht um unsere Stimme, indem man uns beschimpft so wird derFraktionsvize Bodo Ramelow im Berliner “Tagesspiegel” zitiert. Auch gut. Was wäre eigentlich wenn die sogenannte Linke offiziell unseren Horst unterstützt?
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